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    公开号:WO1979000095A1
    申请号:PCT/CH1978/000013
    申请日:1978-08-11
    公开日:1979-03-08
    发明作者:R Waelti
    申请人:Lechner Ag Emil；R Waelti；
    IPC主号:B61D9-00
    专利说明:
    Anlage zum automatischen Kippen von auf Schienen laufenden KippwagenAnlagen dieser Art sind bekannt. Die Auslösungder Kippung sowie die Hückführungdes gekippten Kastens in die geschlossene Lage erfolgt dabei durch seitlich abstehende Betätigungs- und Sicherungshebel, durch welcheeinerseits die Kippbewegung gesteuert und andererseits ein Umkippen des Kippwagens in der Kippstellung verhindert wurde. Dazuhin sind auch Anlagen der eingangs genannten Art bekannt geworden, bei welchen, zu der insbesondere im Verkehr innerhalb von Tunnels wesentlichen Verminderung des Durchfahrtsprofiles durch die seitlich abstehenden Betätigungs- und Sicherungshebel, die Mittel zur Auslösung der Kippung zwischen den Schienen vorgesehen waren. Dadurch konnte wohl einerseits eine Vergrösserung des Durchfahrtsprofiles vermieden werden, jedoch entbehrten solche Anlagen der Mittel zur Sicherung des Kippwagens in der Kippstellung. Der vorliegenden Anmeldung lag die Aufgabe zugrunde, eine Anlage der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher sowohl eine Vergrösserung des Durchfahrtsprofiles durch seitlich abstehende Betätigungs-und Sicherungshebel vermieden wird, ohne auf die entscheidende Sicherung des Kippwagens in der Kippstellung verzichten zu müssen. In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfuhrungs-form des Erfindungsgegenstandes dargestellt und zwar zeigtFig. 1 eine Vorderansicht des fahrzeugseitigen Teiles derAnlage,Fig. 2 eine entsprechende teilweise Seitenansicht,Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,Fig. 4 eine Draufsicht auf die schienenseitigen Tei le der Anlage,Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig.5' Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Wagenge stelles,Fig. 9 eine gleiche Darstellung eines Teiles der Ver riegelungsvorrichtung,Fig.10den Steuerbalken in schaubildlicher Darstel lung,Fig.ll die Steuerwippe in gleicher DarstellungsartFig.12eine Ansicht auf eine besondere Ausfuhrungs form der Steuerschiene. Die Anlage gemäss dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht im wesentlichen aus einem fahrzeugseitigen (Fig. 1-3 sowie 8-11) und einem schienenseitigen (Fig. 4-7 und 12) Teil. Zum fahrzeugseitigen Teil gehören das Fahrgestell 1, der Kippkasten 2, die Kipp-vorrichtung 3 und die Verriegelungseinrichtung 4, während die Kippauslösemittel5 und die Kippsteuerungsmit tel 6 im schienenseitigen Teil angeordnet sind. Das Wagengestell 1 wird durch zwei im wesentlichen quadratische Hohlprofilträger 7 gebildet, welche durch zwei Paare von Flacheisenstücken8 an ihren Enden miteinander verbunden sind. Eine zusätzliche Sicherung der gegenseitigen Lage der Träger 7 bilden die Bügel 9, deren seitlich abstehende Arme 9a die Aussenseite je eines Trägers 7 umfassen, während parallele Schenkel 9b gegen die Innenseite je.eines Trägers 7 anliegen. Die Bügelstege sind mit 9c bezeichnet. Parallel zu den Flacheisenstük-ken 8 verlaufen die im Wagengestell 1 gelagerten Achsen 10 für die Laufräderauf den Schienen 11 laufenden Räder 12. Auf dem Wagengestell 1 sind zwei Tragsäulen 13 für den Kippkasten 2 befestigt, der sich dazuhin noch über einen Stossdämpfer 14.gegendas Wagengestell 1 abstützt. Das obere Ende jeder Tragsäule 13wird durch zwei Lager-laschen 15 für die Schwenkachse 16 gebildet, um welche der mit der Oberwand 17a des Oberteiles 17 des Kippkastens 2 verbundene Kipphebel 18 schwenkbar ist. Der Oberteil 18 besitzt ausser der Oberwand 17a eine Vorderwand 17b, eine Rückwand 17c sowie zwei Seitenwände 17d (mit Versteifungsrippen 17e) und ist in der geschlossenen Stellung nach Fig. 1 unten durch den um die Achse 19 frei schwenkbaren Boden 20 abgeschlossen. Die Schwenkachse 21 durchsetzt die mit dem Boden 20 fest verbundene Lasche 19 sowie beide Seitenwände 17d im Bereiche des freien, unteren Endes der Rückwand 17c, wobei der Boden 20 mit seiner unteren Versteifungsplatte 20a in der in Fig. 1 dargestellten, geschlossenen Lage auf den inneren Stützrollen 22 ruht. Wird nun der Oberteil 17 durch an späterer Stelle zu beschreibende Mittel um die Schwenkachse 16 verdreht, so schiebt sich der Boden 20 auf den inneren Stützrollen 22 nach aussen (Fig.1 nach links), hebt sich im Zuge der Verdrehbewegung des Oberteiles 17 von den ersten Stützrollen 22 ab, um sich anschliessend ge gen die äusserenRollen 23 abzustützen, bis Oberteil 17 und Boden 20 die in Fig. 3 dargestellte Kipplage erreicht haben, in welcher der Boden 20 eine bis seitlich der Schiene 11 reichende Abrutschbahn für das innerhalb des Eippkastens2 transportierteSciü.ttgutbildet, wobei seitliche Schutzbleche 24 ein seitliches Abrutschen verhindern. Die Kippbewegung wird durch die Kippvorrichtung 3 ausgelöst. Diese umfasst zwei Betätigungsstangen 25, von deren Enden je,daseine (25a) mit einem der Kipphebel18 und das andere (25b) mit einem der Uebertragungsgestänge 26 gelenkig verbunden sind. Jedes Uebertragungsgestänge 26 besteht aus einem äusseren (26a) und einem inneren (26b) Uebertragungsorgan,welche beiden Organe je zwei auf Abstand voneinander gehaltene, im wesentlichen dreieckförmige Platten umfassen, wobei die Platten. des inneren Uebertragungsorganes26b innerhalb der Platten des äusseren Organes 26a gehalten sind. Die relative Stel-lung der beiden Uebertragungsorgane26a und 26b zueinander ist vermittelst einer in eine Nuss 27 eingewindete Schraube 28 wähl- und feststellbar. Jedes Uebertragungsgestänge 26 ist um eine in der Tragsäule 13 gehaltene Achse 29 schwenkbar, wobei jedes der äusseren Uebertragungsorgane (26b) seinerseits gelenkig mit je einer Steuerstange 30 verbunden ist. Die beiden Steuerstangen 30 sind vermittelst je einer Lasche 31 am Steuerbalken 32 befestigt (Fig. 10). Der Steuerbalken 32 besitzt zwei koaxiale, seitlich abstehende Achsen 33 sowie zwei Paare von ebenfalls seitlich abstehenden Sicherungsflügeln 34. Er ist zwischen den beiden Profilträgern 7 in senkrechter Richtung frei beweglich gehalten, wobei seine Beweglichkeit in seitlicher Richtung durch die Schenkel 9b der Bügel 9 und in axialer Richtung durch die Flügel 34 begrenzt ist, welche letzten in eine-Ausnehmungzwischen zwei je auf der Innenseite jedes Trägers 7 befestigten Anschlages 35reichen. Um die Achsen 33 ist die Steuerwippe 36 (Fig. 11) schwenkbar, welche im wesentlichen aus zwei auf Abstand voneinander gehaltenen Platten besteht, zwischen welche der Steuerbalken 32 zu liegen kommt, wobei von den beiden Achsen je eine entsprechende Bohrung 37 eine der Platten durchsetzt. Die Steuerwippe 36 besitzt auf ihrer Unterseite eine Raste 38 in Form eines die beiden Plat-ten verbindenden Steges, sowie einen seitlich abstehen-den Bolzen 39 für eine Rückführfeder 30, deren anderes Ende am Wagengestell1 befestigt ist. Dazuhin sind am einen Wippenende zwei Steuerrollen 41 frei drehbar gelagert, während über das andere Ende zwei Entriegelungsbolzen 42 vorragen. Unmittelbar über der Steuerwippe 36 ist auf dem Wagengestell 1 die Verriegelungseinrichtun 4 angeordnet. Diese besteht im wesentlichen aus einem, mit zwei abstehenden Armen 43 versehenen, Verriegelungsbügel 44 sowie einem über den Entriegelungsbolzen 42 reichenden Entriegelungshebel 45. Der Verriegelungsbügel 44 ist im Wagengestell 1 um die Achse 46 schwenkbar, wobei eine am Hebel 45 angreifende Rückführf eder47 den Bügel 44 in der in Fig. 1 gestrichelt dargestellten Verriegelungsstellung hält, in welcher eine unter die Unterseite des Bodens 20 vorspringende Raste 38 in jede der beiden am freien Ende der Arme 43 vorgesehenen Nuten 49 eintritt und damit den Boden 20 und mit ihm den Kippkasten 2 gegenüber dem Wagengestell 1 verriegelt. Diese Verriegelung kann dadurch gelöst werden, dass der Verriegelungshebel 45, sei es von Hand oder auf noch zu beschreibende Weise durch den Bolzen 42, in Fig. 1 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird.Der schienenseitige Teil der Anlage umfasst die in einem Graben 50 zwischen den Schienen 11 angeordneten Kippauslöse- bzw. Kippsteuerungsmittel(5 bzw. 6). Die Wirkung der Eippauslösemittel5 besteht vor allem darin, die Steuerwippe 36 in eine solche Lage zu bringen, in welcher sie dem Einfluss einer Steuerschiene 51 unterworfen werden kann. Die Steuerschiene 51 besteht aus zwei U-förmigen Teilschienen 64 mit gegeneinander gerichteten Flanschen, wobei die oberen Flanschen 64a auf noch näher zu beschreibende Weise als Rückhalteorgane für den Kippwagen in der Kippstellung dienen. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind sowohl die Kippauslöse- als auch die Kippsteuerungsmittel im Graben 50 verschiebbar, doch würde ohne weiteres auch eine starre Anordnung möglich sein. Was die Yxippauslö-semittel 5 angeht, so sind die auf einem Wagen 52 aufgebaut,-dessen Räder 53 in seitlichen, U-förmigen Schienen 54 laufen, die seitlich von den gleichzeitig als Auflage für die Schienen 11 dienenden doppel-T-Trägern 55 in den Graben 50 vorstehen. Der Wagen 52 besteht aus zwei in Richtung der Schienen um einen gewissen Betrag verschiebbaren Teilen 56 und 57, welche über Pufferenden 58 miteinander verbunden sind. Der Oberteil 56 dient der schwenkbaren Lagerung einer Steuerklinke 59, deren Nase durch eine vorspringende Kante 60 gebildet wird. Die Klinkennase reicht bis über die Ebene der Oberseite der Schienen hinaus, in welcher Stellung die Klinke durch eine nicht dargestellte Rückführfeder gehalten ist. Der Unterteil 57 besitzt ebenfalls eine Klinke 61, die aber nach unten weist und dazu bestimmt ist, mit auf der Grabensohle vorgesehenen Rasten in Eingriff zu kommen und damit die Stellung des Wagens 52 innerhalb des Grabens 50 festzulegen. In der Fahrtrichtung des Wagengestelles 1 gesehen schliessen die Kippsteuerungsmittel 6 unmittelbar an die Kippauslösemittel 5 an. Diese umfassen vor allem die ebenfalls auf Rädern 63 gehaltene Steuerschiene 51, wobei die Steuerschiene 51 mit dem die Kippauslösemittel tragenden Wagen 52 kuppelbar sind und die Räder 63 in den gleichen seitlichen U-förmigen Schienen 54 laufen, wie die Räder 53 des Wagens 52. Die Steuerschiene 51 besteht aus zwei gegeneinander gerichteten und auf Abstand gehaltenen U-Profileisen und besitzt drei Abschnitte, nämlich in der durch den Pfeil A angedeuteten Fahrtrichtung gesehen, einen ersten 51a leicht nach unten geneigten, dessen freies Ende nach unten zurückweichend abgeschrägt ist. Der anschliessende zweite Abschnitt 51b verläuft im wesentlichen horizontal, wogegen der letzte Abschnitt 51c vergleichsweise steil ansteigt. Für gewisse Zwecke, auf welche an späterer Stelle zurückgekommen wird, ist es vorteilhaft, der Steuerschiene 51 eine Form zu geben, wie sie in Fig. 12 dargestellt ist, bei welcher die oberen Stege der die Steuerschiene bildenden U-Profile eine unstete Fläche bilden. Die Verwendung und Funktionsweise der beschriebenen Einrichtung ist die folgende:Bei der dargestellten beweglichen Ausfuhrungder Kippauslöse- und Kippsteuerungsmittel 5 bzw. 6 werden diese längs den Schienen 54 an diejenige Stelle gebracht, an welcher der Kippvorgang automatisch ausgelöst werden soll und gleichzeitig eine Raste 62 vorgesehen ist, in welche die Klinke 61 in Wirkverbindung gebracht wird. Bei starren Kippauslöse- und Kippsteuerungsmittennist deren Lage innerhalb des Grabens 50 vorbestimmt. Fährt nun ein aus dem Wagengestell 1 und dem Kippkasten 2 bestehender Kippwagen in Richtung des Pfeiles A auf die Kippauslösemittel 5 aus, so stösst als erstes die Raste 38 der Steuerwippe 36 gegen die Kante 60 der Steuerklinke 59, wobei durch die Pufferfedern 58 ein allzu harter Aufprall vermieden wird. Die Steuerklinke 59 hält nun die Steuerwippe 36 zurück, so dass sich diese bei der Weiterfahrt des Kippwagens um die Achsen 33 des Steuerbalkens 32 verdreht, wodurch einerseits durch die Entriegelungsbolzen 42 auf die bereits beschriebene Art und Weise die Entriegelung des Kippkastens 2 erfolgt und andererseits die Steuerrollen 41 inden Bereich des, in der Fahrtrichtung gesehen, vorderen,.nach vorne unten abgeschrägten Endes der Steuerschiene 51 gelangen. Zu diesem Zweck muss die Steuerwippe 36 um ca. 900 in eine Stellung verdreht werden, welche in Fig. 2 mit B bezeichnet und strichpunktiert dargestellt ist. Diese durch das Auffahren auf die Steuerklinke 59 bewirkte Verdrehung der Steuerwippe 36 wird dadurch begrenzt, dass die Raste 38 gegen die Unterseite des Steuerbalkens 32 anstösst. Dabei sind die Abmessungen und insbesondere die Kraft der auf die Steuerklinke 59 wirksamen Rückfuhr-feder so gewählt, dass die Steuerklinke 59 die Steuerwippe 36 freigibt, sobald die Steuerwippe 36 die Verdrehung von ca. 900 durchgeführt und die Stellung B in Fig. 2 erreicht hat. Die Steuerwippe 36 unterliegt nun allein noch der Wirkung der Rückführfeder 40, welche das Bestreben hat, die erfolgte Verdrehung im Gegenuhrzeigersinn wieder rückgängig zu machen. Während dieser Zeitspanne ist aber das Wagengestell 1 mit der Wippe 36 soweit in Richtung des Pfeiles A nach vorn gefahren, dass die Rollen 41 im Zuge der Rückverdrehung der Wippe 36 in die Steuerschiene 51 eintreten und gegen die oberen horizontalen und als Rückhalteorgane dienenden Plan-sche 64a der beiden U-förmigen Teilschienen 64 anstehen. Damit sind die Steuerrollen 41 in der Steuerschiene 51 gefangen, wobei die Feder 40 die Rollen 41 in stetem Kontakt mit der Unterseite der die Laufflachenfür die Steuerrollen bildenden oberen Flanschen 64a der Steuerschiene 51 hält. Bei der Weiterfahrt des Kippwagensdurchläuft die Steuerwippe vorerst den nach unten geneigten Abschnitt 51a, was zur Folge hat, dass die Wippe 36 und mit ihr der Steuerbalken 32nach unten gezogen werden. Diese Zugbewegung wird über die Steuerstangen 30 auf das Uebertragungsgestänge 26 und weiter auf die Betätigungsstange 25 und schliesslich auf den Kipphebel 18 übertragen, so dass der Kippvorgang ausgelöst und der Kastenoberteil17 sowie der Boden 20 in die in Fig. 3dargestellte lage überfuhrtwerden. Die Abmessungen sind dabei so getroffen, dass die völlige Eipp-lage zu Beginn des zweiten Abschnittes 51b der Steuerschiene 51 erreicht ist, während dann, wenn die Rollen 41 sich im Bereich des dritten Abschnittes 51cbefinden, die Vorgänge sich in umgekehrter Richtung abspielen und der Kastenoberteil17 samt dem Boden 20 in die in Fig. 1 dargestellte, geschlossene Lage zurückgeführt werden. In Fig. 12 ist eine weitere mögliche Ausbildung des mittleren Abschnittes 51b der Steuerschiene 51 dargestellt, welche sich von der in Fig. 5 gezeichneten dadurch unterscheidet, dass das durch die beiden oberen Flansche der U-Schiene 54 gebildete Laufprofilgeknickt ist. Durch diese Form des mittleren Abschnittes 51bder Steuerschiene 51 wird eine Rüttelbewegung auf den Ea-sten 17/20 übertragen, welche gestattet, gegebenenfalls haften gebliebene Teile des Transportgutes vollständig aus dem Kasten zu entfernen.Das beschriebene Ausführungsbeispiel, bei welchem es entscheidend darauf ankommt, dass die Steuerrollen von unten her gegen die entsprechenden Plansche der Steuerschiene angedrückt werden, gestattet nun die Auslösung des Kippvorganges sowie die Rückfuhrungdes Kippkastens in die geschlossene Stellung, ohne dass irgendwelche Steuermittel seitlich über das durch den Wagenrahmen und den Kasten gegebene Profil hinausragen. Das Gesamtprofil kann demzufolge wesentlich schmäler gestaltet werden, als dies bei vorbekannten Lösungen der Fall ist, so dass die -Transportwagenbeispielsweise beim Tunnelbau wesentlich schmäler gebaut werden können. Sazuhinwird der Kippwagen in der Kippstellung da durch gesichert, dass die Steuerrollen 41 von unten her gegen die horizontalen Flanschen 64a der die.Steuerschie- ne51 bildenden Teilschiene 64 anliegen, so dass ein Eip-pen des Kippwagensin der Kippstellung unter allen Umständen verhindert wird.
    权利要求:
    ClaimsPATENTANSPRUECHE:
    1. Anlage zum automatischen Kippen von auf Schienen laufenden, mit einem Wagengestell und Rädern versehenen Kippwagen, dadurch gekennzeichnet, dass am Wagengestell (l) zwischen den Rädern (12) eine in einer Vertikalebene schwenkbare Steuerwippe (36) mit an ihrem einen Ende drehbar gelagerten Steuerrollen (41) und in einem Graben (50) zwischen den Schienen (11) eine zum Zusammenwirken mit den Steuerrollen (41) bestimmte und mit horizontalen Flanschen (64a) versehene Steuerschiene (51) angeordnet sind, wobei die Steuerrollen (41) in ihrer Wirkstellung die horizontalen Flansche (64a) untergreifen.
    2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Graben (50) zwischen den Schienen (11) in Fahrtrichtung gesehen vor der Steuerschiene (51) eine Steuerklinke (59) angeordnet ist und zwar derart, dass während der Fahrt die Steuerwippe (36) auf die Steuerklinke (59) auffährt und von dieser in eine Stellung verdreht wird, welche bei der Weiterfahrt den Eintritt der Steuerrollen (41) in die Steuerschiene (51) gestattet, wobei die Steuerrollen (41) federnd gegen die die Lauffläche bildenden Unterseiten der Flansche (64a) der Steuerschiene (51) angedrückt werden.
    3. Anlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschiene (51) aus zwei, auf Abstand voneinander angeordneten, U-förmigen Teilschienen (64) mit gegeneinander gerichteten Flanschen besteht.
    4. Anlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwippe (36) an einem in vertikaler Richtung beweglichen Steuerbalken (32) schwenkbar gelagert und der Steuerbalken (32) über ein Gestänge (26,27, 30) mit einem die Kippung bewirkenden Hebel (25) verbunden ist.
    5. Anlage nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass die Steuerwippe (36) an ihrem den Steuerrollen (4) entgegengesetzten Ende Entriegelungsbolzen (42) trägt, welche bei einer Verschwenkung der Steuerwippe (36) mit einer Verriegelungsvorrichtung (4) für den Kippkasten zusammenwirken.
    6. Anlage nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschiene (51) drei Abschnitte (51a51c) besitzt, von denen in Fahrtrichtung gesehen, der erste (51a) nach vorne unten, der zweite (51b) horizontal und der dritte (51c) nach vorne oben verläuft.
    7. Anlage nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerklinke (59) und die Steuerschiene (51) in der Längsrichtung der Schienen bewegbar sind.
    8. Anlage nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten Abschnitt (51b) die Lauffläche für die Steuerrollen (41) geknickt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE2856993D2|1982-02-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1979-03-08| AK| Designated states|Designated state(s): DE GB US Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DE GB US |
    1982-02-11| REF| Corresponds to|Ref document number: 2856993 Country of ref document: DE Date of ref document: 19820211 Format of ref document f/p: P |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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